Inhalt anspringen
Unsere Verwaltung

Öffentliche Bekanntmachung - bereitgestellt am 30. November 2023

Am Mittwoch, den 06.12.2023, 16:00 Uhr, findet im Kreistagssaal des Kreishauses in Siegburg die 14. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.

To.-Punkt

Beratungsgegenstand
 
Öffentlicher Teil
1

Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 28.09.2023

2 Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien
2.1

Umbesetzung Arbeitskreis Europa

2.2

Bestellung und Abberufung eines Mitglieds der Trägerversammlung des jobcenters rhein-sieg

2.3

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

2.4

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.11.2023: Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien

3 Anträge der Fraktionen
3.1 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.09.2023: Änderung Gesellschaftervertrag RSVG mbH
3.2 Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen vom 30.10.2023 über das Verfahren zur Eigenprüfung des Rhein-Sieg-Kreises
3.3 Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2023: Geplante Deponie in Hennef Meisenbach
4

3. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 10 „Lohmar - Naafbachtal“

5

Abfall- und Gebührensatzung der RSAG AöR

6

Verkehr und Mobilität

6.1 Weiterentwicklung Kleinbusangebot Bornheim
7

Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Sieg-Kreises zum 31.12.2022 und Entlastung des Landrates

7.1

Jahresabschluss 2022; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2022 ausgewiesenen Jahresüberschusses

8 Neufassung der Allgemeinen Gebührensatzung des Rhein-Sieg-Kreises
9 Neufassung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises zur Festsetzung von Gebührentarifen für vom Land übertragene Pflichtaufgaben
10

Verwendung der Ausgleichsrücklage 2024 und Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Jahre 2025-2027

11

Beteiligungsbericht des Rhein-Sieg-Kreises 2022

12 Entgeltordnung für die "Parkgarage Kreishaus"
13

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und der Bundesstadt Bonn über die Zusammenarbeit im Vertragsnaturschutz, hier: Änderung der bestehenden Vereinbarung

14 Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
15 Mitteilungen und Anfragen

Siegburg, den 29.11.2023        

gez. Sebastian Schuster

Wir verwenden auf rhein-sieg-kreis.de ausschließlich funktionale Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.