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Unsere Verwaltung

Öffentliche Bekanntmachung - bereitgestellt am 1. Dezember 2022

Am Mittwoch, den 07.12.2022, 16:00 Uhr, findet im A 1.16 des Kreishauses in Siegburg die 10. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.

To.-

Punkt

Beratungsgegenstand
 
Öffentlicher Teil
1 Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages am 22.09.2022
2 Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien
2.1 Umbesetzungen von Gremien
2.2 Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.10.2022: Umbesetzung von Ausschüssen
2.3 Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 16.11.2022: Umbesetzung von Ausschüssen
2.4 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022: Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
2.5 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 22.11.2022: Umbesetzung von Ausschüssen
2.6 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.11.2022: Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien
3 Anträge der Fraktionen
3.1 Antrag der Kreistagsfraktion CDU und DIE GRÜNEN vom 05.09.2022: Resolution zur Professionalisierung des Wolfsmanagements des Landes Nordrhein-Westfalen
3.2 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, DIE GRÜNEN und SPD vom 26.10.2022: Erhalt des Eitorfer Standortes der ZF Friedrichshafen AG
3.3 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und DIE GRÜNEN vom 21.11.2022: Antrag der Stadt Lohmar auf Übernahme einer neu einzurichtenden Rettungswache
4 Weiterentwicklung des Busnetzes in der Gemeinde Windeck und Integration der Schülerbeförderung in den Linienverkehr
5 JOBWÄRTS einfach.besser.pendeln
6 Regionale Beethoven-Kultur – Zukunftskonzept; Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
7 Abfall- und Gebührensatzung der RSAG AöR
8 Aufnahme der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen durch die Kreissparkasse Köln
9 Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Sieg-Kreises zum 31.12.2021 und Entlastung des Landrates
9.1 Jahresabschluss 2021; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2021 ausgewiesenen Jahresüberschusses
10 Befreiung von der Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses per 31.12.2021
11 Beteiligungsbericht des Rhein-Sieg-Kreises 2021
12 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Planung der Stadtbahnlinie 17 (Bonn – Niederkassel – Köln)
13 Bestellung zur Leiterin des Prüfungsamtes
14 Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters
15 Haushalt 2023/2024
15.1 Einwendungen der Städte und Gemeinden zum Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024
15.2 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des amtlichen Stellenplanes 2023/2024
15.2.1 Landeskinderschutzgesetz NRW; hier: Einrichtung refinanzierter Stellen im Kreisjugendamt
15.2.2 Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst; Beratung und Beschlussfassung über den im Rahmen des zweiten Umsetzungsschritts des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst geplanten Personalaufwuchses im ÖGD des Rhein-Seig-Kreises
15.3 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023/2024 mit Haushaltsplan und Anlagen
16 Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17 Genehmigung eines Eilbeschlusses gern. § 50 Abs. 3 Kr0 NRW: Übernahme der Gesellschaftsanteile des Rhein-Sieg-Kreises an der BusinessCampus Rhein-Sieg GmbH durch die Digital Hub Region Bonn AG
18 Ankauf einer Fläche für Baumaßnahmen an der Heinrich-Hanselmann-Schule in Sankt Augustin
19 Mitteilungen und Anfragen

Siegburg, den 30.11.2022

gez. Sebastian Schuster

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