Am Mittwoch, den 07.12.2022, 16:00 Uhr, findet im A 1.16 des Kreishauses in Siegburg die 10. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.
To.- Punkt |
Beratungsgegenstand |
Öffentlicher Teil |
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1 | Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages am 22.09.2022 |
2 | Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
2.1 | Umbesetzungen von Gremien |
2.2 | Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.10.2022: Umbesetzung von Ausschüssen |
2.3 | Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 16.11.2022: Umbesetzung von Ausschüssen |
2.4 | Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022: Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien |
2.5 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 22.11.2022: Umbesetzung von Ausschüssen |
2.6 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.11.2022: Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
3 | Anträge der Fraktionen |
3.1 | Antrag der Kreistagsfraktion CDU und DIE GRÜNEN vom 05.09.2022: Resolution zur Professionalisierung des Wolfsmanagements des Landes Nordrhein-Westfalen |
3.2 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, DIE GRÜNEN und SPD vom 26.10.2022: Erhalt des Eitorfer Standortes der ZF Friedrichshafen AG |
3.3 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und DIE GRÜNEN vom 21.11.2022: Antrag der Stadt Lohmar auf Übernahme einer neu einzurichtenden Rettungswache |
4 | Weiterentwicklung des Busnetzes in der Gemeinde Windeck und Integration der Schülerbeförderung in den Linienverkehr |
5 | JOBWÄRTS einfach.besser.pendeln |
6 | Regionale Beethoven-Kultur – Zukunftskonzept; Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020 |
7 | Abfall- und Gebührensatzung der RSAG AöR |
8 | Aufnahme der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen durch die Kreissparkasse Köln |
9 | Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Sieg-Kreises zum 31.12.2021 und Entlastung des Landrates |
9.1 | Jahresabschluss 2021; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2021 ausgewiesenen Jahresüberschusses |
10 | Befreiung von der Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses per 31.12.2021 |
11 | Beteiligungsbericht des Rhein-Sieg-Kreises 2021 |
12 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Planung der Stadtbahnlinie 17 (Bonn – Niederkassel – Köln) |
13 | Bestellung zur Leiterin des Prüfungsamtes |
14 | Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters |
15 | Haushalt 2023/2024 |
15.1 | Einwendungen der Städte und Gemeinden zum Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024 |
15.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des amtlichen Stellenplanes 2023/2024 |
15.2.1 | Landeskinderschutzgesetz NRW; hier: Einrichtung refinanzierter Stellen im Kreisjugendamt |
15.2.2 | Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst; Beratung und Beschlussfassung über den im Rahmen des zweiten Umsetzungsschritts des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst geplanten Personalaufwuchses im ÖGD des Rhein-Seig-Kreises |
15.3 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023/2024 mit Haushaltsplan und Anlagen |
16 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
17 | Genehmigung eines Eilbeschlusses gern. § 50 Abs. 3 Kr0 NRW: Übernahme der Gesellschaftsanteile des Rhein-Sieg-Kreises an der BusinessCampus Rhein-Sieg GmbH durch die Digital Hub Region Bonn AG |
18 | Ankauf einer Fläche für Baumaßnahmen an der Heinrich-Hanselmann-Schule in Sankt Augustin |
19 | Mitteilungen und Anfragen |
Siegburg, den 30.11.2022
gez. Sebastian Schuster