Am Donnerstag, den 23.03.2023, 16:00 Uhr, findet im A 1.16 des Kreishauses in Siegburg die 11. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.
To.- Punkt |
Beratungsgegenstand |
Öffentlicher Teil |
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1 | Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages am 07.12.2022 |
2 | Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
2.1 | Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 24.01.2023: Umbesetzung von Ausschüssen |
2.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.03.2023: Umbesetzung von Ausschüssen |
2.3 | Wahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes |
2.4 | Wahl von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl von Schöffen/innen und Jugendschöffen/innen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 |
2.5 | Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 08.03.2023: Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien |
2.6 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 13.03.2023: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien |
3 | Anträge der Fraktionen |
3.1 | Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 14.12.2022: Hilfe für Asyl und Migration |
3.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.01.2023: Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse im Rhein-Sieg-Kreis |
3.3 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.02.2023: Ausbau der praxisorientierten Ausbildung für Erzieher:innen |
3.4 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.03.2023: Umsetzung der Istanbul Konvention im Rhein-Sieg-Kreis |
3.5 | Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP vom 15.03.2023: Nachhaltige Finanzierung für einen zukunftsfähigen Nahverkehr |
4 | LEADER-Region "Die Bäche der Swist": Beitritt und Mitgliedschaft des Rhein-Sieg-Kreises |
5 | Touristisches Leitbild des Rhein-Sieg-Kreises |
6 | Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege sowie den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder |
7 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
8 | Bestellung und Widerruf der Bestellung von Prüfern im Prüfungsamt |
9 | Gesellschafterwechsel/Anteilsübertragung der Rhein-Sieg Erdendeponiebetriebe GmbH (RSEB) |
10 | Mitteilungen und Anfragen |
Siegburg, den 15.03.2023
gez. Sebastian Schuster