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Unsere Verwaltung

Öffentliche Bekanntmachung - bereitgestellt am 30. Mai 2023 geändert am 2. Juni 2023

Am Dienstag, den 06.06.2023, 16:00 Uhr, findet im A 1.16 des Kreishauses in Siegburg die 12. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.

To.-

Punkt

Beratungsgegenstand
 
Öffentlicher Teil
1

Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 23.03.2023

2 Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien
2.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.05.2023: Nachbesetzung von Vertreter:innen in Ausschüssen

2.1.1 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 24.05.2023: Umbesetzung von Ausschüssen
2.2 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 15.05.2023: Nachbesetzung von Ausschüssen
2.2.1 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 19.05.2023: Nachbesetzung von Ausschüssen
2.3

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.05.2023: Nachbesetzung in Ausschüssen

2.4

Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Köln

2.5

Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 26.05.2023: Umbesetzung von Ausschüssen

3 Anträge der Fraktionen
3.1 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, DIE GRÜNEN, FDP vom 31.03.2023: "Rhein-Sieg-Kreis leitet weitere 3,9 Mio. Euro vom Landschaftsverband Rheinland an die Städte und Gemeinden im Kreis weiter"
3.2 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.05.2023: Innovationsfonds zur Förderung und Erhaltung örtlicher Betriebe
3.3

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.05.2023: Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie

4 Mitgliedschaft des RSK im Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg e.V.
4.1

Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf

5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Troisdorf und dem Rhein-Sieg-Kreis über die Zusammenarbeit bei Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz (BtG); hier: Beendigung der Zusammenarbeit zum 31.08.2023
6 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der "Offenen Ganztagsschule" der Förderschulen für Emotionale und soziale Entwicklung und der Förderschulen für Sprache des Rhein-Sieg-Kreises
7 Änderung der Hauptsatzung für den Rhein-Sieg-Kreis
8 Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
9 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW
9.1 Möglicher Erwerb der Grundstücke Gemarkung Siegburg, Flur 10, Flurstücke 3550, 4308, 4310 und 440/123
9.2 Heinrich-Hanselmann-Schule: Errichtung eines Interim - Vergabe von Tiefbauarbeiten
10 Tourismus & Congress GmbH Bonn/Rhein-Sieg; Betrauungsakt
11 Gefahrenabwehrzentrum (GAZ)
12 Eingruppierung der Kreisdirektorin
13 Mitteilungen und Anfragen

Siegburg, den 30.05.2023          /          Siegburg, den 02.06.2023

gez. Sebastian Schuster

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