Am Donnerstag, den 27.06.2024, 16:00 Uhr, findet im Kreistagssaal des Kreishauses in Siegburg die 16. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.
To.-Punkt |
Beratungsgegenstand |
Öffentlicher Teil |
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1 |
Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages am 14.03.2024 |
2 | Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
2.1 |
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2024: Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
2.2 |
Bestellung der Mitglieder für die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) |
2.3 |
Nachwahl eines Mitgliedes in den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde |
3 | Anträge der Fraktionen |
3.1 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.05.2024: Begrenzung des Personalhaushaltes |
3.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 03.06.2024: Wohnen im Rhein-Sieg-Kreis wieder bezahlbar machen |
4 |
Einrichtung von Stellen für kommunales Personal im Jobcenter |
5 | Einrichtung von Stellen für das Kommunale Integrationsmanagement (KIM) |
6 |
Entwurf des Gleichstellungsplanes 2024 bis 2029 |
7 |
Altersteilzeit in der Kreisverwaltung |
8 |
ÖPNV-Weiterentwicklungsstrategie, Konzeption zur nachfragegerechten Optimierung für die Linien 509, 529 und 552 |
9 |
Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege sowie den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder |
10 |
Einrichtung einer Koordinierungsstelle „Wasserrückhalt im Wald“ bei der Stadt Rheinbach |
11 |
Festlegung der Wertgrenzen nach § 4 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) |
12 |
Entscheidung über die Zahl der zu wählenden Vertreterinnen/Vertreter des Kreistages zur Kreistagswahl 2025 |
13 |
Beratung des Berichts der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung 2022/2023 |
14 |
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW |
14.1 |
Ausschüttung der Verbesserungen im Kreishaushalt 2024 durch eine gegenüber der Planung geringere Festsetzung der an den Landschaftsverband Rheinland zu zahlenden Umlage (Landschaftsumlage) an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden |
14.2 |
Umbesetzung von Gremien/Energieagentur Rhein-Sieg e.V. |
15 |
Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
16 | Einrichtung von Stellen für kommunales Personal im Jobcenter |
17 | Mitteilungen und Anfragen |
Siegburg, den 19.06.2024
gez. Sebastian Schuster