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Unsere Verwaltung

Öffentliche Bekanntmachung - bereitgestellt am 4. Dezember 2024, geändert am 11. Dezember 2024

Am Donnerstag, den 12.12.2024, 16:00 Uhr, findet im Dr.-Franz-Möller-Saal des Kreishauses in Siegburg die 18. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.

TAGESORDNUNG:

To.-Punkt

Beratungsgegenstand
 
Öffentlicher Teil
1

Niederschrift über die 17. Sitzung des Kreistages am 08.10.2024

2 Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien
2.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.11.2024: Umbesetzung im Wahlausschuss

2.1.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.12.2024: Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien

2.2

Nachwahl eines Stellvertretenden Mitglieds in den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

2.3

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2024: Umbesetzungen von Ausschüssen

2.4

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 04.12.2024 und 09.12.2024: Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

3

Anträge der Fraktionen

3.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2024: Gefährdung des Verbraucherschutzes und des Tierwohls durch jahrelange Missstände in der Kreisverwaltung

4

Fortschreibung Stadtbahnzielkonzept

5

20. Änderung der Tarifordnung zur Taxenordnung für den Rhein-Sieg-Kreis -Anpassung der Beförderungsentgelte-

6 Grenzüberschreitender Busverkehr aus Windeck in den Oberbergischen Kreis
7

Ad-Hoc-Maßnahmen der RSVG in Folge von Personalengpässen, hier Linie 509

8 Beitritt zur Tourismus-Projektgesellschaft „Das Bergische gGmbH“
9

Beteiligung am regionalen Förderaufruf RegioStrat des BMWSB

10 Aufstellung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Alfter", Durchführung der Erneuten Öffentlichen Auslegung
11

Abfall- und Gebührensatzung der RSAG AöR

12

Änderung von Gesellschaftsverträgen

12.1

Änderung des Gesellschaftsvertrags der "Das Bergische GmbH"

12.2

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Rheinbach mbH (WFEG)

12.3

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn/Rhein-Sieg-Ahrweiler (T & C)

12.4

Änderung des Gesellschaftsvertrages der „Elektrische Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH" (SSB)

12.5

Änderung des Gesellschaftsvertrages der „Rhein-Sieg Erdendeponiebetriebe GmbH" (RSEB)

12.6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatz Hangelar GmbH

13

Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Sieg-Kreises zum 31.12.2023 und Entlastung des Landrates

13.1

Jahresabschluss 2023; Umbuchung zwischen Ausgleichsrücklage und Allgemeiner Rücklage

14

Beteiligungsbericht des Rhein-Sieg-Kreises 2023

15

Rheinischer Kunstpreis; Beendigung der Kooperationsvereinbarung

16

Haushaltsplanaufstellung Doppelhaushalt 2025/2026

16.1

Einwendungen der Städte und Gemeinden zum Entwurf der Haushaltssatzung 2025/2026

16.2

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des amtlichen Stellenplans 2025/2026

16.3

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen

17

Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW: Neuaufstellung des Regionalplanes Köln zweiter Planentwurf –Stellungnahme des Rhein-Sieg-Kreises zum Planentwurf

18

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
19 Bürgschaften für die Elektrische Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB)
20 Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW:
Übertragung von Geschäftsanteilen in Höhe von 45,5 % an der Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH von der Kreisholding Rhein-Sieg GmbH auf den Rhein-Sieg-Kreis
21 Mitteilungen und Anfragen

Siegburg, den 04.12.2024          /          Siegburg, den 10.12.2024         

gez. Sebastian Schuster

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