Am Donnerstag, den 09.12.2021, 16:00 Uhr, findet in der Rhein-Sieg-Halle, Bachstraße 1, 53721 Siegburg die 6. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.
Beim Betreten und Verlassen der Rhein-Sieg-Halle ist das Tragen einer medizinischen Maske vorgeschrieben.
Es ist zu beachten, dass ein Zugang zum Sitzungsraum gem. § 4 Abs. 2 Nr.1 Coronaschutzverordnung nur für immunisierte (geimpft oder genesen) und getestete Personen gewährt werden kann.
Tagesordnung:
To.-Punkt |
Beratungsgegenstand |
Öffentlicher Teil | |
1 | Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 30.09.2021 |
2 |
Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
2.1 | Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 26.10.2021: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien |
2.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.11.2021: Umbesetzung in Ausschüssen |
2.2.1 | Antrag der Verwaltung vom 22.11.2021: Umbesetzung in Ausschüssen |
3 | Anträge der Fraktionen |
3.1 | Dringlichkeitsantrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.11.2021: "Maskenpflicht an Schulen im Rhein-Sieg-Kreis" |
3.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.11.2021: "Konzept für weitere Impfaktionen im Rhein-Sieg-Kreis" |
3.3 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.11.2021: Finanzielle Spielräume nutzen |
3.4 | Resolution der Kreistagsfraktionen CDU, GRÜNE, SPD und FDP vom 06.12.2021: Resolution zur Bereitstellung von wirtschaftlichen Hilfen und Kompensationen für die von den Entscheidungen der Bund-Länder-Beratungen besonders betroffenen Wirtschaftszweige |
4 | Deutsches Museum Bonn; Förderung einer regionalen Lernwerkstatt (KI-Zentrum) |
5 | Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an dem Projekt "METRO-KLIMA-LAB" |
6 | Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an der H2-Werkstatt RheinBerg |
7 | Abfall- und Gebührensatzung der RSAG AöR |
8 | Umstrukturierung in der Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschafts-Gruppe |
9 | Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Sieg-Kreises zum 31.12.2020 und Entlastung des Landrates |
9.1 | Jahresabschluss 2020; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2020 ausgewiesenen Jahresüberschusses |
10 | Public Corporate Governance Codex des Rhein-Sieg-Kreises |
11 | Public Corporate Governance Codex Bonn |
11.1 | Neufassung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfebearbeitung mit dem Wahnbachtalsperrenverband -WTV- und dem Volkshochschulzweckverband Rhein-Sieg -VHS |
12 | Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW: Änderung des Landschaftsplanes Nr. 4 "Meckenheim/Rheinbach/Swisttal" |
13 | Genehmigung eines Eilbeschlusses gemäß § 50 Abs.3 KrO NRW: Übertragung der Geschäftsanteile der Stadtwerke Bonn Beteiligungs-GmbH an der Stadtwerke Bonn Bad GmbH auf die Stadtwerke Bonn GmbH |
14 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
15 | Bestellung einer Prüferin im Prüfungsamt |
16 | Mitteilungen und Anfragen |
Siegburg, den 01.12.2021
gez. Sebastian Schuster
(Vorsitzender)