Am Donnerstag, 24.06.2021, 16:00 Uhr, findet in der Rhein-Sieg-Halle, Bachstraße 1, 53721 Siegburg die 4. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.
| TO.- Punkt |
Beratungsgegenstand |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages am 18.03.2021 |
| 2 | Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers |
| 2.1 | Abberufung und Bestellung Leitung Prüfungsamt |
| 3 | Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
| 3.1 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 26.04.2021: Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Sport |
| 3.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Nachbesetzung von Ausschüssen |
| 3.3 | Antrag der AFD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2021: Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen |
| 3.4 | Naturarena Bergisches Land GmbH; Gremienbesetzung |
| 3.5 |
Landtagswahl 2022 |
| 3.6 |
Landtagswahl 2022 |
| 3.7 | Nachwahl eines Mitglieds bei der Unteren Naturschutzbehörde; Nachwahl eines Stellvertretenden Mitglieds bei der Unteren Naturschutzbehörde |
| 4 | Wiederaufnahme des Antrags der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.04.2020- Streaming von Sitzungen |
| 5 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.05.2021: Regenbogenfahne am Kreishaus zum jährlichen IDAHOBIT am 17. Mai |
| 5.1 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 08.06.2021: Nicht-hoheitliche Beflaggung am Kreishaus |
| 6 | Antrag der LINKE-Kreistagsfraktion vom 01.06.2021: Prüfung der Löhne auf Sittenwidrigkeit bei "Aufstockern" durch das Jobcenter |
| 7 |
18. Änderung der Tarifordnung zur Taxenordnung für den Rhein-Sieg-Kreis - Anpassung der Beförderungsentgelte - |
| 7.1 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.06.2021: "Keine Fahrpreiserhöhungen im VRS bis Ende 2022" |
| 8 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Übertragung von Aufgaben des Schulträgers zwischen dem Zweckverband der Förderschulen der Gemeinden des Oberbergischen Kreises und dem Rhein-Sieg-Kreis |
| 9 | Aufwandsentschädigung für die stellvertretenden Kreisbrandmeister im Ehrenamt sowie Funktionsträger der Kreiseinheiten zur Bewältigung von Großeinsatzlagen und Katastrophen im Bereich des Brandschutzes und der Hilfeleistung und Beauftragte für besondere Funktionen |
| 9.1 | Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und GRÜNE vom 10.06.2021: Starkregenhilfe für Hennef und Königswinter kurzfristig und unbürokratisch gewähren |
| 9.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.06.2021: Soforthilfen des Kreises |
| 9.3 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.06.2021: Soforthilfen des Kreises für Königswinter |
| 10 | Änderung von fünf Landschaftsplänen im Rhein-Sieg-Kreis |
| 11 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Bundesstadt Bonn bzgl. der Bestellbefugnis für interlokale Verkehre |
| 12 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit den Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises zum geförderten Breitbandausbau im Rahmen der "Grauen Flecken"-Förderung |
| 13 | Bewerbung LEADER-Förderung 2021 - 2027 |
| 14 | Kommunales Integrationsmanagement (KIM) - hier: Übernahme Eigenanteile Kommunales Integrationsmanagement |
| 14.1 | Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege sowie den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder |
| 15 | Änderung der Hauptsatzung für den Rhein-Sieg-Kreis |
| 16 | Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises; digitale Gremienarbeit |
| 17 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 18 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Bundesstadt Bonn bzgl. der Bestellbefugnis für interlokale Verkehre |
| 19 | Widerruf der Bestellung einer Prüferin im Prüfungsamt |
| 20 | Mitteilungen und Anfragen |
Siegburg, 16.06.2021
gez. Sebastian Schuster