Am Donnerstag, den 30.09.2021, 16:00 Uhr, findet in der Rhein-Sieg-Halle, Bachstraße 1, 53721 Siegburg die 5. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.
Beim Betreten und Verlassen der Rhein-Sieg-Halle ist das Tragen einer medizinischen Maske vorgeschrieben.
Es ist zu beachten, dass ein Zugang zum Sitzungsraum gem. § 4 Abs. 2 Nr.1 Coronaschutzverordnung nur für immunisierte (geimpft oder genesen) und getestete Personen gewährt werden kann.
Tagesordnung:
To.-Punkt |
Beratungsgegenstand |
Öffentlicher Teil | |
1 | Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages am 24.06.2021 |
2 |
Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien |
2.1 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 05.08.2021: Umbesetzungen Ausschüsse DIE LINKE.KTF |
2.2 | Inklusions-Fachbeirat; hier: Wahl sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Inklusion und Gesundheit |
2.3 | Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 15.09.2021: Umbesetzung von Ausschüssen |
2.4 | Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 17.09.2021 und 20.09.2021: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien |
2.5 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 20.09.2021: Umbesetzung von Ausschüssen |
3 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 14.06.2021: Darstellung der Rechtsgrundlage der vom Landrat im Alleingang abgegebenen Einvernehmenserklärung zur Schließung des St. Josef-Krankenhaus in Troisdorf |
4 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, GRÜNE, SPD und FDP vom 16.07.2021: Unbürokratische Unwetterhilfe im Rhein-Sieg-Kreis |
5 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Wiedereinrichtung der Hochwasserschutzkommission des Rhein-Sieg-Kreises |
6 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.08.2021: Freiwilliger Bürger:innen-Entscheid zur Rheinspange 553 |
7 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.09.2021: "Integrationskonzept für den Rhein-Sieg-Kreis" |
8 | Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) |
9 | Neukalkulation der Rettungs- und Leitstellengebühren im Rhein-Sieg-Kreis zum 01.10.2021 |
10 | Kompetenzzentrum Frau und Beruf Bonn/Rhein-Sieg; auslaufende Förderung |
11 | Flächendeckender Ausbau von Mobilfunknetzen; Förderung von Mobilfunkkoordination |
12 | Radnetz Deutschland Aufwertung der D4-Route, Abschnitt Siegtalradweg |
13 | Änderung von fünf Landschaftsplänen im Rhein-Sieg-Kreis |
13.1 | Änderung Landschaftsplan Nr. 4 „Meckenheim/Rheinbach/Swisttal“ (Vereinfachung Wiederaufbau nach Unwetter „Bernd“) |
14 | Beteiligungsbericht des Rhein-Sieg-Kreises 2019 |
15 | Befreiung von der Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses per 31.12.2020 |
16 | Special Olympic Games 2023 - Host Town Program |
17 | Bestellung zur Leiterin des Prüfungsamtes |
18 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW |
18.1 | Finanzielle Förderung von Übergangsprovisorien und für die Wiedererrichtung für die von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Kindertageseinrichtungen |
18.2 | Richtlinien des Rhein-Sieg-Kreises über die Verteilung von Spenden zur finanziellen Unterstützung der von der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 besonders betroffenen Privatpersonen (Richtlinien Spendenverteilung Unwetterkatastrophe) |
19 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
20 | Mitteilungen und Anfragen |
Siegburg, den 22.09.2021
gez. Sebastian Schuster
(Vorsitzender)