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Öffentliche Bekanntmachung - bereitgestellt am 3. Dezember 2019

25. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises am 12. Dezember 2019

Am Donnerstag, den 12.12.2019, 16:00 Uhr, findet in der Aula des Berufskollegs des Rhein-Sieg-Kreises in Siegburg, Hochstraße 1-7, 53721 Siegburg die 25. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.

TAGESORDNUNG:

To. - Punkt / Beratungsgegenstand

Öffentlicher Teil

1  Niederschrift über die 24. Sitzung des Kreistages am 08.10.2019

2  Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien

2.1 Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 26.11.2019: Umbesetzung von Ausschüssen

3  Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 08.11.2019: Zweigleisiger Ausbau der Siegtalstrecke

4  Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag.FUW/Piraten vom 14.11.2019: Begrünung und Anbringen von Solarmodulen auf Fahrgastunterständen sowie Bereitstellung von Handy-/E- Bike-Aufladestationen und Wifi

5  Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 13.11.2019: Resolution zur Fahrplanänderung am ICE Bahnhof Siegburg/Bonn

5.1 Resolution der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, DIE GRÜNEN und FDP vom 02.12.2019: Der ICE-Bahnhof Siegburg/Bonn braucht ein nachfragegerechtes Angebot

5.2 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, DIE GRÜNEN und FDP vom 02.12.2019: Rhein-Sieg soll Modellregion für e Ticktes werden

6  Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 13.11.2019: Wirtschaftsbeirat für den Rhein-Sieg-Kreis

7  Neuaufstellung des Landschaftsplanes Nr.7 „Siegburg/Troisdorf /Sankt Augustin"

8  RSAG AöR

8.1 Abfallsatzung der RSAG AöR

8.2 Gebührensatzung der RSAG AöR

9  Jahresabschluss 2018

9.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Sieg-Kreises für das Haushaltsjahr 2018 und Entlastung des Landrates

9.2 Jahresabschluss 2018; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2018 ausgewiesenen Jahresüberschusses

10  Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Rhein-Sieg-Kreises

11  Baurevision „Brandschutzsanierung Kreishaus" und „Sanierung und Erweiterung des Carl-Reuther-Berufskollegs in Hennef"

12  Fortschreibung des Medienentwicklungskonzeptes für die Schulen des Rhein-Sieg-Kreises unter Berücksichtigung des DigitalPaktes Schule für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

13  Kommunale Zusammenarbeit im Datenschutz; Einrichtung einer Stelle "gemeinsamer behördlicher Datenschutzbeauftragter -bDSB-"

14  Angelegenheiten des Zweckverbandes civitec Kommunale Datenverarbeitung (civitec): Erwerb von 17% Geschäftsanteilen des civitec an der regio IT GmbH (regio IT) / Veräußerung Geschäftsbetrieb und Satzungsänderung civitec

15  Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

16  Bestellung eines Prüfers im Prüfungsamt

17  Angelegenheiten des Zweckverbandes civitec Kommunale Datenverarbeitung (civitec): Erwerb von 17% Geschäftsanteilen des civitec an der regio IT GmbH (regio IT) / Veräußerung Geschäftsbetrieb und Satzungsänderung civitec

18  Schulentwicklungsplanung; Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung sowie Sprache im rechtsrheinischen Teil des Rhein-Sieg-Kreises

19  Mitteilungen und Anfragen


Siegburg, den 04.12.2019

gez.
Sebastian Schuster
(Landrat)

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