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Öffentliche Bekanntmachung - bereitgestellt am 17. Juni 2020

27. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises am 23. Juni 2020

Am Dienstag, den 23.06.2020, 16:00 Uhr, findet in der Rhein-Sieg-Halle in Siegburg die 27. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises statt.


TAGESORDNUNG:

To.- Punkt / Beratungsgegenstand

Öffentlicher Teil

1      Niederschrift über die 26. Sitzung des Kreistages am 06.02.2020

2      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.03.2020: Brauchtum und Vereine in der Krise unterstützen

3      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 04.05.2020: Gesundheits- und Pflegeplan 2030 für den Rhein-Sieg-Kreis

4      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.05.2020: "Smarter Rhein-Sieg-Kreis 4.0"

5      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 03.06.2020: Innovationsprogramm Rhein-Sieg-Kreis 2025

6      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 03.06.2020: Investitionsprogramm "digitale Schule"

7      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 04.06.2020: Regionale Daseinsfürsorge - Lokal und regional vor Ort einkaufen

8      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 04.06.2020: Strategie zur Förderung des Heimattourismus

9      Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.06.2020: Klima- und Umweltschutz im Rhein-Sieg-Kreis

9.1    Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Wohnen im Rhein-Sieg-Kreis

10     Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 02.06.2020: Austritt aus dem Metropolregion Rheinland e.V.

11     Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege sowie den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

12     3. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 2 "Bornheim"

13     Fortschreibung des Nahverkehrsplans

13.1   Aufnahme des Fahrradmietsystems und der Mobilstationen in den Nahverkehrsplan des Rhein-Sieg-Kreises

13.1.1 Finanzierung des ÖPNV; Aufnahme des Fahrradmietsystems in den Nahverkehrsplan des Rhein-Sieg-Kreises
 
13.2    Lead City Bonn
Evaluation und Fortführung der Angebotsverbesserungen

13.3    Lead City Bonn / Betriebliches Mobilitätsmanagement in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis
JOBWÄRTS - einfach.besser.pendeln

14      Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW

14.1    Einrichtung und Betrieb von Einrichtungen zur Abstrichentnahme zur SARS- CoV2-Diagnostik in Siegburg, Hennef, Rheinbach

15      Befreiung von der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse ab dem Jahr 2019

16      Sanierung Waldschule

17      Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises

18      Mitteilungen und Anfragen
 

Nichtöffentlicher Teil

19      Widerruf der Bestellung eines Prüfers im Prüfungsamt

20      Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Gefahrenabwehrzentrums

21      Eingruppierung der Kreisdirektorin

22      Mitteilungen und Anfragen
 

Siegburg, den 17.06.2020

gez.
Sebastian Schuster
(Landrat)

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