Änderung von fünf Landschaftsplänen
Der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises hat in seiner Sitzung am 30.09.2021 die Einleitung von insgesamt fünf Verfahren zur jeweiligen Änderung der Landschaftspläne
- Nr. 1 „Niederkassel“,
- Nr. 4 „Meckenheim-Rheinbach-Swisttal“
- Nr. 9 „Hennef – Uckerather Hochfläche“
- Nr. 10 „Naafbachtal“ und
- Nr. 15 „Wahner Heide“
beschlossen.
Erläuterung:
In einem gebündelten Verfahren für insgesamt 5 Landschaftspläne sollen
die textlichen Regelungen an die aktuellen Vorgaben angepasst und sie kreisweit harmonisiert werden. Die textlichen Überarbeitungen der Schutzgebiets-Vorschriften umfassen die allgemeinen Verbote, die Regelungen zu den Unberührtheiten sowie zu den Ausnahmen und Befreiungen. Soweit erforderlich werden auch korrespondierende gebietsspezifische Regelungen angepasst. Die Verfahren sollen gleichzeitig dazu genutzt werden, um technische Aktualisierungen vorzunehmen. Weitergehende Änderungen der zeichnerischen Planinhalte, insbesondere Festsetzungen neuer Schutzgebiete oder wesentliche Änderungen bei der Abgrenzung bestehender Schutzfestsetzungen, sind damit ausdrücklich nicht verbunden.
Ziel der Änderungen:
1) Einheitliches und vergleichbares Schutzgebiets-Regime im ganzen Kreisgebiet (= gleiche Bestimmungen für gleiche Sachverhalte),
2) Grundgerüst von möglichst einfachen Verbotsvorschriften (= Vermeidung von sog. „Klein-klein-Regelungen“, eindeutige Formulierungen und Handlungsanweisungen, Verzicht auf überflüssige weil anderswo schon vorhandene Regelungen),
3) Klare Regelungen von Unberührtheiten (= weiterhin zulässige Handlungen) ohne „Wenn und Aber“ und andere Vorbehalte,
4) Eindeutige Beschreibung von Ausnahmemöglichkeiten (= flexibles Agieren der Verwaltung je nach Einzelfall statt starre Detail-Regeln).
Weitere Informationen über die Landschaftsplanung und die einzelnen Landschaftspläne des Rhein-Sieg-Kreises werden hier bereitgestellt.
Siegburg, den 19.04.2022
gez. Sebastian Schuster
Der Landrat